Resolution: Keine weiteren Kürzungen der Städtebauförderung!
Ratsfraktion
Read MoreEinladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung: Grüne Münster diskutieren Atomausstieg
Am morgigen Dienstag [21.06.] diskutieren die Münsteraner Grünen auf Ihrer öffentlichen Mitgliederversammlung über den schwarz-gelben Atomausstieg.
Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr im Grünen Zentrum (Windthorststraße 7). Neben ihren Mitgliedern haben die Grünen explizit auch die lokalen Anti-Atom-Initiativen eingeladen. „Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion“ erklärt Anna Paul, Sprecherin des Kreisvorstands, „schließlich handelt es sich bei der Atomfrage um ein grünes Kernthema.“ Bereits im Vorfeld hat der Kreisvorstand angekündigt, einen Antrag vorzustellen, der eine Zustimmung zu den schwarz-gelben Ausstiegsplänen ablehnt.
Grüne Münster planen Änderungsantrag: Kein grünes Ökosiegel für schwarz-gelben Ausstieg
Am 25. Juni werden die Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen auf einem Sonderparteitag darüber diskutieren, wie sie mit dem schwarz-gelben Atomausstiegsplänen umgehen wollen.
Read MoreGrüne mit Verschiebung einverstanden: Streichung von Grünflächen und Spielplätze überprüfen
Die Grünen haben nichts gegen eine Verschiebung der Entscheidung, welche Spielplätze in Münster geschlossen werden sollen und welche Grünflächen weniger Unterhaltungspflege erhalten sollen. Das schaffe Zeit und Raum mit den Bürgern zu sprechen und das Ärgste abzuwenden. „Die SPD-Forderung nach einer Vertagung tragen wir natürlich mit“, bestätigt Hery Klas, Vorsitzender und Finanzpolitiker der grünen Fraktion. Er weißt aber darauf hin, dass die GRÜNEN gleich mehrfach bei den Haushaltsberatungen SPD und CDU heftig kritisiert hätten, weil diese gemeinsam statt konkreter Sparvorschläge bevorzugt pauschale Kürzungen beschlossen hätten. Schwarz-Rot habe so anonyme Sparerfolge feiern wollen, ohne unangenehme Botschaften vertreten zu müssen.
Read MoreGrüne: Betroffene müssen zu Beteiligten werden – Bahnhofsplanungen so bald wie möglich vorstellen und diskutieren
Für Hiltrups Grüne ist klar: „Die Planungen für das Bahnhofsumfeld müssen endlich raus aus den Hinterzimmern und den Bürgerinnen und Bürgern so bald wie möglich vorgestellt werden. Die Betroffenen müssen endlich zu Beteiligten werden, damit eine sachgerechte Beratungen und Bewertung der Vorhaben möglich ist“, so Bezirksvertreter Carsten Peters. „Transparenz ist hierbei oberstes Gebot“.
Read More"Wie radioaktiv ist meine Bank?"
Die GRÜNEN Münster laden am 08. Juni ab 20 Uhr alle Interessierten zur einer Infoveranstaltung über dieses spannende Thema in die Stadtbibliothek Münster ein. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem eigenen Geld klärt sich nicht zuletzt an der Frage: Was steckt eigentlich hinter meinen Geldanlagen und wozu wird mein Geld verwendet?Wie über das eigene Bankkonto die Atomkraft, aber auch Streubomben u.ä. finanziert werden, soll an diesem Abend erörtert werden. Diskutieren werden dazu:Heffa Schücking (urgewald e.V.), die u.a. mit dem „Zivilcouragepreis“ der Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet wurde, Alfred Zimmermann (InOEKON) sowie Otto Reiners (Ratsherr GRÜNE/GAL Münster).
Read MoreGrüne begrüßen OVG-Beschluss: Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster/Osnabrück vorerst gestoppt
„Mit der heutigen Entscheidung ist klar: Der Planfeststellungsbeschluss ist aufgrund von Mängeln rechtswidrig und darf nicht vollzogen werden. Eine Verlängerung der Start- und Landebahn kommt damit vorerst nicht in Betracht. Dies ist zu begrüßen. Der FMO ist als Regionalflughafen wichtig für die Region, aber eben in seiner Eigenschaft als Regionalflughafen und nicht als Interkontinentalflughafen“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.
Read MoreGrüne: Zunahme von Geldspielgeräten in Spielhallen und Gaststätten bedenklich – gesetzliche Regelungen überprüfen
„Es ist gut, dass die Frage der Eindämmung der Spielhallenkonzessionen und der Genehmigung von Spielhallen in Bebauungsplänen nun von der Verwaltung bearbeitet wird“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. Eine entsprechende Anregung der BV-West wurde an den Hauptausschuss verwiesen.
Read MoreGrüne wollen Fahrradschnellstraßen ermöglichen: Den Radverkehr der Zukunft gestalten
Münsters Grüne wollen die Einführung von Fahrradschnellstraßen ermöglichen und beantragen in einem Ratsantrag in der morgigen Sitzung ein mehrstufiges Verfahren, um dem Radverkehr in Münster weitere Perspektiven zu geben.
Read MoreGrüne rufen zur Teilnahme an Anti-Atom-Demo auf
Rechtzeitig zum Auslaufen des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wollen die Atomkraftgegnerinnen und -gegner noch einmal ein deutliches Zeichen setzen! Für Samstag (28. Mai) sind bundesweit in 20 Städten Kundgebungen geplant. In NRW wird es mit Münster, Essen und Bonn gleich drei Demonstrationsorte geben. Auch die Münsteraner Grünen rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen auf. „Keiner der abgeschalteten Meiler darf wieder ans Netz“ erklärt Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete, „die Bundesregierung muss jetzt Verantwortung übernehmen und beweisen, dass sie verstanden hat, wie gefährlich Atomenergie wirklich ist.“ Auch Josefine Paul, Vertreterin der Münsteraner Grünen im Landtag, sieht keinen Verhandlungsspielraum: „Fukushima hat gezeigt, wie wenig beherrschbar Atomenergie ist. Die sogenannten Stresstests für die deutschen Atomanlagen haben keinen Anlass dazu gegeben, von einer größeren Sicherheit der deutschen Meiler auszugehen. Wir müssen abschalten und zwar möglichst sofort!“
Read More