0_Demokratie_NEU
GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters
Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 30. Januar 2020 in der Zeit zwischen 16.30 – 17.45 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht…
WeiterlesenGRÜNE: Wohnungen am Schifffahrter Damm bald bezugsfertig
„Das seit gut fünf Jahren leerstehende Wohngebäude scheint nun wirklich bald wieder bewohnt werden zu können“, konnten sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und Theo Knetzger bei ihrem jüngsten Vor-Ort-Termin am…
WeiterlesenReiners: Landesverfassungsgericht stützt die Demokratie bei der OB-Wahl
Die Münsteraner GRÜNEN freuen sich sehr über das Urteil des NRW-Verfassungsgerichts, so Otto Reiners, Sprecher unserer grünen Ratsfraktion. Das Gericht teilt mit dem Urteil die Kritik von uns GRÜNEN an…
WeiterlesenMünster ist jetzt Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
„Ich freue mich, die Stadt Münster als Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ begrüßen zu können“, beginnt das Schreiben des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert an seinen Münsteraner OB-Kollegen Markus Lewe,…
WeiterlesenGRÜNE: Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl beibehalten
Auf Anfrage der Westfälischen Nachrichten, wie er die auf Landesebene geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober)Bürgermeister*innenwahlen beurteile, nahm GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wie folgt Stellung: „Die Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl muss…
WeiterlesenGut besuchte Diskussion zum Polizeigesetz – Grüne rufen zur Demonstration am 22. Juni auf
„Gefahr für den Rechtsstaat oder notwendiges Übel?“ Unter diesem Titel beschäftigten sich die Grünen Münster am Montagabend mit der geplanten Reform des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes. Dazu diskutierten Volker Huß, stellvertretender Landesvorsitzender…
WeiterlesenDas neue Polizeigesetz – Gefahr für den Rechtsstaat oder notwendiges Übel?
Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant eine Änderung des Polizeigesetzes. Dabei argumentiert sie mit fehlenden Instrumenten der Polizei zur Bekämpfung der Terrorgefahr und der Allgemeinkriminalität. Geplant ist eine Ausweitung der Polizeibefugnisse, die…
WeiterlesenGRÜNE stellen Fragen im Nachgang zum Hafencenter-Urteil des OVG
Mit seinem Urteil vom 12. April 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan Nr. 535 (Hafencenter) für unwirksam erklärt. Angesichts der deutlichen Kritik des Gerichts an der Planung und an…
WeiterlesenGrüne: AfD ist eine rassistische, antisemitische Partei – Münsteraner Gruppe lässt Maske fallen
„Die AfD ist eine rassistische, antisemitische und antidemokratische Partei, auch in Münster. Dies machen die jüngsten Äußerungen der AfD-Ratsgruppe auf Facebook gegenüber dem Vorsitzenden der Münsteraner jüdischen Gemeinde erneut deutlich:…
WeiterlesenFragen und Antworten zur ZAB
Ein Redakteur einer lokalen Tageszeitung bat um Beantwortung eines Fragenkatalogs zur geplanten Einrichtung einer Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Münster. Wir dokumentieren hier die Fragen und unsere Antworten.
Weiterlesen