Schulbausanierung: Grüne ärgerlich über erneute CDU-Vorwürfe

Von Grüne Münster | 23. April 2002

„Wenn es die CDU nicht sagt, dann müssen es eben die GRÜNEN sagen: Stadtbaurat Gerd Joksch hat mit seinen Äußerungen zur Schulbausanierung völlig recht.“ Ratsherr Manfred Kehr (GAL) ist ärgerlich über die erneut geäußerten Vorwürfe der CDU an die Adresse des Dezernenten. „In der Sitzung der BV-Ost am vergangenen Donnerstag hat CDU-Ratsherr Manfred Holtschulte die angeblich fehlende Bereitschaft der Bauverwaltung, die erwarteten Erlöse aus dem Stadtwerkeverkauf für die Renovierung der Schulen auszugeben, kritisiert.“ Nachdem vor Ostern der Fraktionsvorsitzende Hans-Dieter Sellenriek sich Joksch ‚zur Brust nehmen‘ wollte, fühlte sich Oberbürgermeister Berthold Tillmann genötigt, sich in einem Schreiben an die Ratsvertreter deutlich vor seine Dezernenten zu stellen. „Dieses Signal war offenbar so überfällig wie wirkungslos.“

Weiterlesen

Grüne fordern mehr Unterstützung für Demenzerkrankte und ihre Angehörigen

Von Grüne Münster | 16. März 2002

Die Grünen wollen die Hilfen für Demenzerkrankte und ihre Angehörigen verbessern. GAL-Ratsfrau Maria Klein-Schmeink: „Gerade die Angehörigen, die sich um ihre demenzerkrankten Angehörigen kümmern, sind oft am Rande ihrer Kräfte. Sie brauchen eine wirkungsvolle Entlastung. Zur Zeit sind die Hilfen, die sie in Anspruch nehmen können, noch unzureichend.“ Darum hätten die Grünen, so Klein-Schmeink, jetzt einen Ratsantrag gestellt, der Vorschläge enthalte, wie auf kommunaler Ebene das neue Pflegeleistungsergänzungsgesetz ausgefüllt werden könne. Mit diesem Gesetz habe die Bundesregierung finanzielle Hilfen für Unterstützungsmaßnahmen für diesen Personenkreis ermöglicht. „Wir sind in Münster auf grund der innovativen Impulse von einigen freien Trägern in der glücklichen Lage, auf Erfahrungen von Modellprojekten zurückgreifen zu können“.

Weiterlesen

Klimaschutz und Arbeitsplätze für Münster

Von Grüne Münster | 1. Januar 1970

Münster braucht jetzt ein Klima- und Konjunkturprogramm! Investitionen in CO2-Einsparung sorgen für gute Luft, Lebensqualität und sie schaffen Arbeitsplätze in Münster. Das Programm finanzieren wir aus den rd. 40 Mio. €, die sonst in ein klimaschädliches weil wenig effizientes Kohlekraftwerk in Hamm investiert werden sollten. Auf diesem Hintergrund ist die Vereinbarung zwischen GAL und SPD zur OB-Wahl 2009 entstanden. Umweltpolitisch ist diese Vereinbarung von erheblicher Bedeutung – nicht bloß wegen der 40 Mio. €!

Weiterlesen