Finanzen
Grüner Änderungsantrag zur Theaterfinanzierungsvorlage
Die Grünen haben einen Änderungsantrag zur Vorlage 240/2013 „Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 6. Finanzformel für die Spielzeiten 2014/2015 bis 2018/2019“ erarbeitet, der folgende Beschlusspunkte enthält: “…
Read MoreGrüne: Schwarzrot muss Kürzungen beim Schülerspezialverkehr rückgängig machen
Wenn es nach CDU und SPD geht, werden die Eltern von rund 280 Schülern an den Stadtrandschulen ab 2015 jährlich im Schnitt 1.150 € für Fahrten ihrer Kinder zur Schule…
Read MoreErst nachdenken – dann schreiben! GRÜNE weisen UWG/ÖDP-Kritik zurück
Als „wenig hilfreich und durchdacht“ bezeichnet der GRÜNE Fraktionssprecher Hery Klas die Äußerungen des UWG/ÖDP-Vertreters im Planungsausschuss Uwe Raffloer. Der hatte die bundeseigene Immobiliengesellschaft (BIMA) gegen Kritik aus der Stadt,…
Read MoreGrüne verwundert über Informationspolitik der Verwaltung
„Es ist schon einigermaßen verwunderlich, dass wir selbst die Hintergründe der Grundstückgeschäfte rund um die Eissporthalle recherchieren müssen und die Verwaltung erst auf unsere Hinweise einräumt, dass eigentlich der Betrieb…
Read MoreGrüne fordern Beibehaltung des Schülerspezialverkehrs
Die Grünen fordern, den von Schwarzrot beschlossen Konsolidierungsbeitrag Nr. 171 „Einstellung des Schülerspezialverkehrs“ aufzuheben. „Die Verwaltung hat festgestellt, dass nur eine Möglichkeit bestehe, den Konsolidierungsbeitrag zu erbringen: die komplette Einstellung…
Read MoreGrüne verlangen umfassende Informationen zur Eissporthalle
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Lewe bitten die Grünen darum, möglichst noch in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses Informationen zur Eissporthalle zu geben. Unter anderem wollen die Grünen wissen, ob…
Read MoreHery Klas zur Sanierung des Preußen-Stadions (Rede im Rat am 17.04.2013)
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich werde vermutlich meine Redezeit überziehen müssen. Sie haben es dann aber in einem Rutsch überstanden! Lassen Sie mich bitte zunächst unseren vorgelegten Änderungsantrag…
Read MoreGievenbecker Reihe, Prüfauftrag der GAL-Ratsfraktion
Aus Anlass des Schreibens des Regierungspräsidenten in der Angelegenheit „Gievenbecker Reihe“ informiert die GAL-Ratsfraktion über ihren Änderungsantrag aus Dezember letzten Jahres, der zu einer bislang nicht verabschiedeten Vorlage verfasst wurde…
Read MoreFördertopf für Altbausanierung bereits leer: Grüne kritisieren Große Haushaltskoalition: „Kürzung der Fördermittel war Energiepolitisch und ökonomisch ein großer Fehler“
Das Jahr ist noch keine drei Monate alt und der städtische Fördertopf für Altbausanierung ist bereits leer. Darauf haben die Grünen mit Kritik reagiert: „Es war von Anfang an klar,…
Read MoreMöllers: Großtagespflegestellen gleich behandeln
„Endlich hat sich eine Mehrheit gefunden, um den Topf für Mietkostenübernahme bei Großtagespflegestellen zu erhöhen. Jetzt können die Eltern, die ihre Kinder in einer Großtagespflegestelle betreuen lassen, hoffen, neben ihren…
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