Offener Brief
Gemeinsames Schreiben „Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen“ an OB Markus Lewe
Ein gemeinsames Schreiben „Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen“ von Stefan Weber (Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion), Otto Reiners (Fraktionssprecher Bündnis 90/DIE GRÜNEN/GAL), Karl-Heinz Neubert (Stadt der Zuflucht), Jörg Hagemann (Stadtdechant von Münster)…
WeiterlesenKonversionsflächen, Geltung von SOBOMÜ
In der letzten Ratssitzung kam es zu einer Auseinandersetzung um die Frage, ob die Regeln der „SOBOMÜ“ auf den Konversionsflächen Oxford und York angewandt werden. Von Vertretern der SPD und…
WeiterlesenGRÜNE stellen Fragen im Nachgang zum Hafencenter-Urteil des OVG
Mit seinem Urteil vom 12. April 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan Nr. 535 (Hafencenter) für unwirksam erklärt. Angesichts der deutlichen Kritik des Gerichts an der Planung und an…
WeiterlesenPulverschuppen als Alternativstandort
Wir GRÜNEN hatten uns nach Bekanntwerden der andauernden York-Kasernennutzung durch das Land mit Alternativstandorten befasst. Dabei sind wir neben Grundstücken im Bereich Loddenheide auch auf die Flächen am Pulverschuppen gestoßen und hatten hierzu…
WeiterlesenOffener Brief an die Stadtwerke
In einem Offenen Brief haben wir GRÜNEN uns an die Geschäftsführung der Stadtwerke gewandt, mit der Aufforderung weitere Baumfällungen für die mit der Erneuerung der Fernwärmeleitung im östlichen Ring zusammenhängenden Baumaßnahmen zu vermeiden.…
WeiterlesenLand will in allen Regierungsbezirken eine ZAB einrichten
Gestern hat unsere Fraktion in einem Schreiben von Oberbürgermeister Lewe (2017_10_11_lewe_ratsfraktion_konversion-eae-zab) erstmals erfahren, dass das Land NRW in allen Regierungsbezirken des Landes die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde (ZAB) plant. Vertreter…
WeiterlesenGRÜNE: Vom Landtag beschlossene Landesbauordnung muss in Kraft treten
„Wir wollen, dass die vom Landtag 2016 verabschiedete neue Landesbauordnung jetzt in Kraft tritt. Denn sie beinhaltet Regularien, die für die Weiterentwicklung des Wohnungsbaus – insbesondere in wachsenden Städten wie…
WeiterlesenStadthafen nicht ohne Sozialwohnungen – Offener Brief an Deilmann und Kresing
Die Planungen am Stadthafen dürfen Sozialwohnungen nicht außer acht lassen. Darauf drängt Otto Reiners, Fraktionssprecher der Grünen/GAL im Rat, in einem offenen Brief an die Projektplaner.
WeiterlesenOffener Brief: Zulässigkeitsprüfung bei Bürgerbegehren
Mit einem Offenen Brief hat sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners an den OB gewandt und ewinen Verfahrensvorschlag zur Zulässigkeitsprüfung von Bürgerbegehren gemacht. Anlass war das Verfahren beim Bürgerbegehren Gremmendorfer Weg. Der…
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