Pressemitteilungen-Fraktion2016
Ein Grund zur Freude an den fünf größten OGS
Die Kinder und deren Eltern an den fünf größten Offenen Ganztagsschulen (Dreifaltigkeitsschule, Ludgerusschule Hiltrup, Marienschule Roxel, Michael- und Eichendorffschule) können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn wird sich die Betreuungssituation für sie…
WeiterlesenGrüne zur Gefängnisräumung: Kritik am BLB – Belange der Beschäftigten und Gefangenen berücksichtigen
Als „nicht nachvollziehbar“ bewerten die Grünen das Verhalten des BLB, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: „der BLB ist für die Bauunterhaltung der JVA verantwortlich und hat sich nicht ausreichend um den…
WeiterlesenGrüne zu Tempo 30 und Lärmaktionsplan: Bezirksregierung verwechselt Rechtsgrundlagen – Thema verfehlt
„Die Stellungnahme der Bezirksregierung verkennt die rechtlichen Grundlagen des Lärmaktionsplanes und zur beabsichtigten Ausweitung von Tempo 30 in der Innenstadt. Maßgebliche Grundlage des Planes sind die Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes, nicht…
WeiterlesenB 51: Grüne begrüßen Entscheidung des BVG: Bürger*innenbelange nicht ausreichend berücksichtigt
„Die Entscheidung des BVG zum Ausbau der B 51 ist ausdrücklich zu begrüßen. So ist es nun möglich die berechtigten Anliegen der Bürger*innen für Lärmschutz und Emissionsreduzierung zu berücksichtigen. Für…
WeiterlesenGrüne begrüßen Entscheidung der Stadtfest-Veranstalter: Rückzug der Fahrzeuge war richtig
„Sinn und Zweck eines Stadtfestes ist das gemeinsame entspannte Feiern. Dass dieser martialische Auftritt der Bundeswehr für berechtigte Kritik sorgt, ist nachvollziehbar und war absehbar. Daher war die Entscheidung der Veranstalter dieBundeswehr…
WeiterlesenKatholikentag: GRÜNE warnen vor Verharmlosung der AfD
In einem Beitrag von ‚kirchensite.de‘ (Online mit dem Bistum Münster) vom 29.06.2016 fordert Klaus Winterkamp, der Katholikentag in Münster solle die AfD beteiligen: Es sollte „auch mal jemand auf dem…
WeiterlesenGRÜNE: Münster braucht eine Benennungsrechtssatzung
Münster braucht aus Sicht der GRÜNEN eine Benennungsrechtssatzung. Diese solle sicherstellen, dass Haushalte mit dringendem Wohnraumversorgungsbedarf wie auch Wohnungsnotfälle angesichts des überhitzten Münsteraner Wohnungsmarktes überhaupt noch Aussicht auf eine Wohnung…
WeiterlesenGRÜNE machen Verfahrensvorschlag zu künftigen Zulässigkeitsprüfungen von Bürgerbegehren
Die GRÜNEN werden der Verwaltungsvorlage zur Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ zustimmen. „Die Darstellung der Verwaltung ist nachvollziehbar. Bei einer gegebenenfalls anstehenden Prüfung wird sich zeigen,…
WeiterlesenGRÜNE: Klagen der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien unterstützen – Gemeinsamer Antrag mit der CDU
Die Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien sorgen in letzter Zeit immer häufiger mit Störfällen für Schlagzeilen*. Nach mehreren Störfällen klagt nun die StädteRegion Aachen gegen die maroden Atomkraftwerke. Der…
WeiterlesenOtto Reiners nahm am Fachgespräch zu Divestment in Kiel teil
Um die Divestment-Potentiale des Landeshaushalts Schleswig-Holsteins sowie kommunaler Haushalte ging es in einem Fachgespräch im Kieler Landtag, an dem auch GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners teilnahm. Bekanntlich ist Münster die erste Stadt…
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